Angriff auf die Zivilgesellschaft?

In vielen Ländern nehmen die staatlichen Repressionen gegen zivilgesellschaftliche Akteur*innen zu – sogenannte ‚NGO-Gesetze‘ setzen Registrierungszwang, Einschränkungen der Finanzierung und starke Überwachung fest, vermehrt lassen sich Einschränkungen der Bürgerrechte, und physische oder psychische Angriffe auf Aktivist*innen beobachten.

Zivilgesellschaft, die häufig wichtige Kontroll- und Artikulationsfunktionen in Gesellschaften ausübt, wird somit in ihrer Handlungsfähigkeit beschränkt. Deutschland, so scheint es, stellt hier im Vergleich mit anderen Ländern noch eine Insel der Glückseligen dar.

Der Civicus Monitor, eine Initiative zur globalen Messung der Freiheitsräume nationaler Zivilgesellschaften, kategorisiert die deutsche Zivilgesellschaft als frei, die Rahmenbedingungen hierzulande, etwa im bürgerschaftlichen Engagement oder im Spendenaufkommen, sind gut. Und dennoch mehren sich auch hier die Anzeichen, die zeigen, dass der Handlungsraum für zivilgesellschaftliche Akteur*innen in Deutschland umkämpft ist und von unterschiedlichen Kräften angefochten wird. Politisches Engagement außerhalb der Parteien wird erschwert, Helfer*innen werden bedrängt und stigmatisiert, Reformen verschleppt.

Die Onlineveranstaltung beleuchtet mithilfe verschiedener Inputs zum Problem des politischen Aktivismus im Gemeinnützigkeitsrecht, den (aktuellen) Einschränkungen der Freiheitsrechte in Deutschland, sowie der Beschränkungen humanitärer Helfer*innen unterschiedlichen Facetten des Problems. Wir laden Sie ein, mit uns ein Gespräch zu führen über Bedrohungen für zivilgesellschaftliches Engagement in Deutschland und mögliche Mittel zur Gegenwehr.

CHA-Mitarbeiterin Sonja Hövelmann ist Panelistin.

Um Anmeldung wird gebeten bei lp@maecenata.eu.

Weitere Informationen finden Sie hier.